Allgemeine Geschäftsbedingungen für Übersetzungsaufträge

1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Geschäftsverkehr und das Vertragsverhältnis der adapt lexika Technologie & Sprachen (nachfolgend Auftragnehmer genannt) und ihren Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt), und zwar für die gesamte Dauer der Auftragsabwicklung und werden vom Auftraggeber mit der Auftragserteilung anerkannt. Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers ist, soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Auftragserteilung
Der Auftraggeber erteilt die Übersetzungsaufträge in elektronischer Form über Computerterminal, Telefax, per Post oder in sonstiger Weise. Dazu gibt er die Quell- und Zielsprache, das Thema, das Fachgebiet und besondere Terminologiewünsche an, welche im eigenen Interesse mit größtmöglicher Sorgfalt vorzunehmen sind. Besondere Terminologiewünsche des Auftraggebers für die Übersetzung werden nur nach Überlassung entsprechender Unterlagen, wie Glossarien, Wortlisten oder Mustertexten, berücksichtigt. Zur Erstellung der Übersetzung wird der jeweils vom Auftraggeber angegebene Fertigstellungstermin fixiert. Dem Auftragnehmer sollte für die Anfertigung der Übersetzung – abhängig von Umfang und Schwierigkeitsgrad des Textes – mindestens ein Zeitraum von 48 Stunden ab Auftragsbestätigung zur Verfügung stehen. Alle Zeitangaben beziehen sich auf die MEZ bzw. MESZ. Wir können von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin abweichen, wenn der zu übersetzende Text außerordentlich umfangreich ist, besondere Schwierigkeiten aufweist, die Zielsprache nicht den Hauptverkehrssprachen angehört oder sonstige Gründe dazu Anlass geben. Der vom Auftraggeber elektronisch oder auf sonstige Art versandte Text wird schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Ein Auftrag gilt nur als erteilt, wenn er vom Auftragnehmer schriftlich oder per E-Mail bestätigt und vom Auftraggeber unterschrieben und gestempelt zurückgesandt worden ist. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber zustande. Eine Haftung des Auftragnehmers aufgrund von Verzögerungen oder Ausführungsmängeln, die durch eine unrichtige oder unvollständige Übertragung oder durch falsche oder missverständliche Formulierungen des Ausgangstextes entstehen, ist ausgeschlossen. Mündliche Nebenabreden bedürfen ausnahmslos der Schriftform.

3. Vertraulichkeit
Sämtliche Übersetzungsaufträge werden streng vertraulich behandelt, alle Mitarbeiter sind zur Diskretion verpflichtet. Auf Wunsch können besondere Geheimhaltungsvereinbarungen abgeschlossen werden.

4. Ausführungen durch Dritte
Der Auftragnehmer hat das Recht sich zur Ausführung aller geschäftlichen Aktivitäten, sofern es zweckdienlich erscheint, Dritter, d. h. unabhängiger Übersetzer, zu bedienen. Kontakt zwischen dem Auftraggeber und einem vom Auftragnehmer eingesetzten Dritten bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Auftragnehmers. Sollte unter Umgehung dieser Vereinbarung der Kontakt mit einem vom Auftragnehmer beauftragten Übersetzer aufgenommen werden, gilt für eine direkte Vertragsanbahnung oder für einen Vertragsabschluss zwischen dem Auftraggeber und dem Übersetzer innerhalb eines Zeitraumes von einem Jahr ab der Beendigung des letzten laufenden Auftrages, dass Auftragnehmer die Hälfte des Bruttovergütungsbetrages aus dem so abgeschlossenen Vertrag als Vermittlungshonorar gebührt. Es steht dem Auftraggeber frei, nachzuweisen, dass der entgangene Gewinn auf Seiten vom Auftragnehmer kleiner ist, als die insoweit vereinbarte Vergütungssumme.

5. Preise
Alle Angebote und Preise sind grundsätzlich freibleibend, falls nicht anders vereinbart. Die Preise verstehen sich in Euro, sofern nicht ausdrücklich eine andere Währung vereinbart worden ist. Alle in den Angeboten genannten Preise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer. Übersetzungen werden i. d. Regel als fortlaufender Text, als Computerausdruck oder auf Datenträger geliefert bzw. elektronisch übermittelt und nach Standardzeilen gem. § 11 Abs. 1 des Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetzes (JVEG) in der Zielsprache berechnet. Es kann auch eine abweichende Berechnung (nach Seiten, pauschal oder auf der Grundlage des Ausgangstextes) vereinbart werden. Nachträgliche Textgestaltung, Übernahme von Grafiken und Bildern sowie Textmontage etc. und auch Übersetzungen, bei denen eine Zeilenberechnung nicht sinnvoll erscheint, werden nach Zeitaufwand berechnet. Formatierungs- und Layoutarbeiten werden nicht übernommen. Mit der Übersetzung verbundene Nebenkosten, z. B. für Telekommunikation oder für über das normale Maß hinausgehende Recherchen und Konsultationen bei unklaren Textstellen, sowie Kurier- und Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Sämtliche zusätzlichen Vergütungsforderungen werden dem Auftraggebern in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Im Übrigen behält sich der Auftragnehmer Eilzuschläge für kurzfristigste Aufträge und Wochenend- und Feiertagsarbeit vor. Diese werden rechtzeitig dem Auftraggeber in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

6. Lieferfristen und Termine
Lieferfristen und Termine werden dem Auftraggebern nach bestem Wissen und Gewissen angegeben. Eine Lieferung ist zeitig erfolgt, sobald die Übersetzung an den Auftraggebern nachweisbar (Absendeprotokoll) abgeschickt worden ist oder der Auftraggeber die Übersetzung in der Geschäftsstelle in Empfang genommen hat. Der Versand auf dem Postwege wird vom Auftragnehmer ebenfalls per Fax oder E-Mail bestätigt. Ist die Erbringung von Leistungen durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Verkehrsstörungen, Ausfall der Stromversorgung o. ä.) nicht möglich, so ist während dieser Zeit der Ablauf jedweder Frist gehemmt. Die Frist beginnt erst dann wieder zu laufen, wenn die entsprechende Störung beseitigt bzw. beendet ist.

7. Stornierung
Wird ein erteilter Auftrag storniert, so sind die bis dahin entstandenen Kosten nach dem Grad der Fertigstellung anteilig zu erstatten. Nach Beginn der Übersetzungsarbeiten durch den Auftragnehmer steht ihm Schadensersatz für entgangenen Gewinn in Höhe des Auftragswertes zu.

8. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch Störung des Betriebes, insbesondere durch höhere Gewalt, z. B. durch Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler eventuelle andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Hindernisse, entstanden sind. In Ausnahmefällen ist der Auftragnehmer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Das gilt auch, wenn aus wichtigem Grund der Betrieb für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise eingestellt oder eingeschränkt werden muss. Eine Haftung für Schäden, die durch Viren entstehen, besteht nicht. Die gesamte EDV-Infrastruktur wird regelmäßig auf Viren überprüft. Bei Lieferung von Dateien per E-Mail, Datenfernübertragung oder jeglicher anderer Übertragungsart ist der Auftraggeber für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien zuständig. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.

9. Reklamation
Die fertige Übersetzung wird vom Auftragnehmer auf Vollständigkeit und Format sowie auf den ersten Blick erkennbare sonstige Mängel hin überprüft und an den Auftraggeber weitergeleitet. Rügt der Auftraggeber nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 14 Tagen einen objektiv vorhandenen/erkennbaren, nicht nur unerheblichen Mangel, so gilt die Übersetzung als vertragsgemäß erbracht. Rügt der Auftraggeber innerhalb der 14 – Tagesfrist einen objektiv vorhandenen/erkennbaren, nicht nur unerheblichen Mangel, so ist dieser schriftlich und konkret mitzuteilen. In diesem Fall hat Auftragnehmer ein Recht zur Nachbesserung binnen angemessener Frist. Führt die Nachbesserung zu keiner Mängelbeseitigung, so steht dem Auftraggebern das Recht zur Minderung der Vergütung oder zum Vertragsrücktritt entsprechend der §§ 437 Nr. 1 und 2 oder 634 Nr. 1 und 3 BGB zu. Für die Beschaffenheit des Werkes gilt, dass der Auftraggeber zur Abnahme im Sinne des § 640 Abs. 1 BGB binnen 14 Tagen aufgefordert ist und dass mit Verstreichen der Abnahmefrist auch bei nicht ausdrücklich erklärter Abnahme diese dann als erfolgt gilt. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen wegen Mängeln in der Übersetzung, die auf unrichtige oder unvollständige Informationen oder fehlerhafte Ausgangstexte des Auftraggebern selbst verursacht worden sind.

10. Lieferverzug, Unmöglichkeit, Rücktritt und Schadensersatz
Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Auftraggeber in den Fällen des vom Auftragnehmer zu vertretenen Leistungsverzuges und der Unmöglichkeit nur berechtigt, wenn die Lieferfrist überschritten wurde und er in elektronischer oder schriftlicher Form eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der Leistung gesetzt hat. Im Falle des Vorliegens eines Mangels sind die Rechte des Auftraggebern auf die Rechte nach den §§ 437 Nr. 1 und 2 bzw. 634 Nr. 1 und 3 BGB, d. h. auf das Verlangen zur Nachbesserung oder das Recht zur Vergütungsminderung oder denVertragsrücktritt beschränkt. Für den Haftungsfall haben wir eine Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung über 200.000,00 € abgeschlossen. Die Haftungsgrenze wird ohnehin auf diesen Betrag beschränkt, außer in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Sollten bei der Übersetzung Dritte, d. h. externeÜbersetzer von Auftragnehmer beauftragt worden sein und diese eine mangelhafte Übersetzung abgeliefert haben, oder trotz der Aufforderungen durch Auftragnehmer nicht rechtzeitig geliefert haben, werden evtl. Haftungsansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer davon abhängig gemacht, dass der Firmenkunde diese Ansprüche zunächst gegen diese Übersetzer gerichtlich – der Privatkunde seine Ansprüche außergerichtlich – gegen den Übersetzer geltend macht und dabei erfolglos bleibt. Zu diesem Zweck werden die Ansprüche vom Auftragnehmer gegen den Übersetzer an den Auftraggeber abgetreten, der Auftraggeber nimmt die Abtretung an. Der Auftragnehmer verpflichtet sich in einem solchen Fall dem Auftraggebern den vollen Namen und Anschrift des Übersetzers mitzuteilen. Sollten wir zur Befriedigung der Ansprüche des Auftraggebers subsidiär herangezogen werden, so ist der Auftraggeber verpflichtet, vorher seine Ansprüche an den Übersetzer wieder an uns zurück abzutreten.

11. Abtretung, Aufrechnung, Zurückhaltungsrecht
Eine Abtretung der Rechte aus einem Vertrag durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung vom Auftragnehmer. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

12. Zahlungsbedingungen
Das Honorar für die Übersetzung ist unmittelbar nach deren Fertigstellung fällig und ohne Abzug zu begleichen, es sei denn, dass eine anderslautende einzelvertragliche Regelung bzw. Zahlungsmodalität vereinbart wurde. Der Rechnungsbetrag ist per Rechnung, per Nachnahme, per Botenlieferung oder Kreditkarte zu bezahlen. Im letzteren Fall hat der Auftraggeber bei Auftragserteilung sein Kreditkartenunternehmen, die Kreditkartennummer und die Laufzeit (Beginn und Ende) seiner Kreditkarte bekanntzugeben. Darüber hinaus hat er sein Geburtsdatum anzugeben sowie die Anschrift, unter der die Karte registriert ist. Mit der Auftragserteilung ermächtigt der Auftraggeber zum Einzug des Rechnungsbetrages per Kreditkarte. Erfolgt bei Fälligkeit die Zahlung nicht, kommt der Auftraggeber in Verzug, ohne dass es einer weiteren besonderen Benachrichtigung bedarf. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Gesetzes zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30. März 2000 (BGBl. I S. 330).

13. Versand, Übertragung
Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt grundsätzlich ab der Geschäftsstelle des Auftragnehmers. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Texte oder für deren Verlust, sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nichtelektronischen Transportwege wird eine Haftung nicht übernommen.

14. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum des Auftragnehmers.

15. Anzuwendendes Recht
Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsbedingungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Soweit zulässig, ist Kempen ausschließlicher Gerichtsstand.

16. Wirksamkeit
Sind oder werden Teile dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Es gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächst kommende gültige Bestimmung als vereinbart.

17. Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Kempen, sofern nicht gesetzlich anders bestimmt.